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Disclaimer

Ein Disclaimer, im Deutschen auch Haftungsausschluss genannt, ist eine rechtliche Information auf Webseiten. Mit den Inhalten seines Disclaimers schließt der Betreiber der Webseite eine Haftung für Aktionen aus, die bei der Nutzung seiner Webseite ausführbar sind. Hierbei gibt die deutsche und europäische Rechtsprechung klare Rahmenbedingungen vor. So ist der Seitenbetreiber stets für eigene Inhalte der Webseite verantwortlich, während ein Haftungsausschluss für fremde Inhalte auf verlinkten Seiten möglich ist.

Was ist ein Disclaimer?

Ein Haftungsausschluss beschränkt sich nicht auf digitale Inhalte, wie sie auf Webseiten oder in E-Mails zu finden sind. In der digitalen Welt hat der Disclaimer an Bedeutung gewonnen, beispielsweise da Privatpersonen Inhalte ins Netz stellen können. Jeder seriöse Seitenbetreiber wird die Richtigkeit seiner präsentierten Inhalte sicherstellen wollen, kann diese jedoch nicht garantieren. Selbiges gilt für Inhalte auf verlinkte Webangebote von Dritten, auf die ein Seitenbetreiber keinen Einfluss hat.

Durch die Einbindung eines Haftungsausschlusses schützt sich der Seitenbetreiber vor rechtlichen Schritten, die Nutzer der Seite bei einem fehlenden Haftungsausschluss einleiten könnten. So kann sich der Nutzer für den Kauf einer Ware oder die Buchung einer Dienstleistung auf Basis falscher Informationen entscheiden. Sofern diese Informationen nach bestem Wissen und Gewissen eingestellt wurden oder eine technisch fehlerhafte Darstellung vorliegt, kann der Haftungsausschluss den Seitenbetreiber vor teuren, juristischen Folgen schützen.

Die rechtliche Disclaimer Bedeutung

Die obige Antwort auf die Frage „Was ist ein Disclaimer?“ sollte nicht als rechtlicher Freispruch für die präsentierten Seiteninhalte verstanden werden. Der Betreiber einer Webseite kann nicht beliebige, falsche Informationen auf seiner Homepage oder in einem Online-Shop präsentieren und sich durch einen Disclaimer vor juristischen Schritten enttäuschter Kunden schützen. Die rechtliche Schutzwirkung des Haftungsausschlusses ist für den Seitenbetreiber als marginal anzusehen.

Dennoch sollte die Einbindung des Ausschlusses für jeden Seitenbetreiber obligatorisch sein. Zum einen wird formal der wichtige Hinweis gegeben, dass der Seitenbetreiber nicht für die Inhalte verlinkter, fremder Webseiten verantwortlich ist. Zum anderen wird der Nutzer unmissverständlich darüber aufgeklärt, dass die Nutzung des eigenen Webangebots (und jeder anderen Webseite) mit Risiken verbunden ist. Hierdurch gewinnt der Disclaimer an Bedeutung, dem Nutzer die Eigenverantwortung für sein Handeln im Internet zu verdeutlichen.

Wichtige Inhalte des Haftungsausschlusses

Eine pauschale Formulierung des Haftungsausschlusses für Webseiten gibt es nicht. Eine privat betriebene Webseite über ein Hobby bringt andere rechtliche Verbindlichkeiten mit sich als ein großer Online-Shop. Für den Seitenbetreiber sind bei der Formulierung des Ausschlusses grundlegende Fragen abzuklären:

– Welche Aktionen können Nutzer der Webseite durchführen, bei denen sich eine Haftung des Betreibers ergeben könnte?

– Werden Inhalte von Dritten im eigenen Webangebot verlinkt, von denen ein Risiko für den Nutzer ausgeht?

– Wie ist der Haftungsausschluss als solcher zu kennzeichnen und wie lassen sich objektive Informationen von Meinungen des Seitenbetreibers abgrenzen?

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